Um was geht es?

Das Denkmal der Salzburger Protestanten in Gumbinnen (Ostpreußen)

 

Unsere Grundsätze

Die Vertreibung der Deutschen aus ihren seit Jahrhunderten besiedelten und von ihnen entwickelten Heimatgebieten ist das größte völkerrechtswidrige Verbrechen des
20. Jahrhunderts. 16 Millionen Deutsche wurden ihrer Heimat beraubt, 2,5 Millionen Deutsche fanden dabei den Tod. Die Vertreibung ist ein unverjährbares Verbrechen, mit dem gegen bestehendes Völkerrecht menschenrechtswidrig verstoßen wurde.

Das Recht, aus der Heimat nicht vertrieben zu werden, ist ein fundamentales Menschenrecht. Die Vertreibung der Deutschen aus deutschem Staatsgebiet ist nicht nur ein an den Vertriebenen, sondern ein am ganzen Volke begangenes Unrecht.

Eine Beseitigung der Unrechtsfolgen hat nicht stattgefunden. Das Unrecht besteht fort. Umso beschämender ist das Verhalten der Vertriebenenverbände. Um des Preises weiterer staatlicher Fördergelder sind sie bereit, auf Rechtsansprüche zu verzichten. Die Verbände sind parteipolitisch vereinnahmt worden. Erklärungen von Politikern ist nicht mehr zu trauen. Die Verbände werden nur noch wie unpolitische Folklore-vereinigungen geführt. Offenbar setzen die Politiker und Verbandsvorstände auf das Aussterben der Vertriebenen und hoffen, daß sich damit deren Ansprüche von selbst erledigen.

Dem ist nicht so!

Das Recht auf Heimat ist die Sache des ganzen deutschen Volkes. Es ist eine Grundfrage der politischen Glaubwürdigkeit. Und es ist Völkerrecht.

Unsere Ziele

● Zusammenführung aller Personen und Interessengruppen, die sich an der gewaltlosen Überwindung des Vertreibungsunrechts auf der Grundlage des Völkerrechts beteiligen wollen.

● Verstärkte Einbindung der Jugend als bekennende Generation für die Bewahrung des kulturellen Erbes und des völkerrechtlichen Anspruchs auf Heimat und Gerechtigkeit.

● Wiedergewinnung einer Vertriebenenpolitik, die sich an den Interessen der Vertriebenen und nicht an parteipolitischen Vorgaben orientiert. Eine biologische Lösung des Unrechts der Vertreibung kann und darf es nicht geben.

● Bewahrung des kulturellen Erbes der Vertreibungsgebiete und Identitätswahrung der Deutschen in den Heimatgebieten durch Herstellung einer autonomen Selbstverwaltung. Gezielte Hilfen aller Art für die in den Heimatgebieten lebenden Deutschen.

● Verbreitung der geschichtlichen Wahrheit über die Vertreibung der Deutschen als völkerrechtswidriges Verbrechen.

● Versöhnung mit den Vertreiberländern auf der Basis des Völkerrechtes und der geschichtlichen Wahrheit. Wir fordern im christlichen Sinne ein Bekenntnis zur Schuld, Reue und den Willen zur Wiedergutmachung.

● Abschaffung aller Deutsche diskriminierenden Dekrete und deren Durchführungsbestimmungen in Polen und Tschechien.

● Wiederherstellung der Würde der Opfer der Vertreibung durch Einführung eines Gedenktages und der Errichtung von Gedenkstätten für alle zivilen Opfer.

● Ablehnung einer Kollektivschuldzuweisung gegenüber dem deutschen Volke als Begründung für die am deutschen Volke begangenen Vertreibungsverbrechen.

● Durchsetzung einer Vertriebenenpolitik, die als Grundlage die Willensbekundung der Vertriebenen hat, so wie es in der Charta der Heimatvertriebenen vom 05.08.1950 und der Deklaration zur Charta der Heimatvertriebenen vom 06.08.1960 dokumentiert ist.

● Einbindung der Verbandsarbeit in die Tätigkeit des europäischen Verbandes der „Europäischen Union der Flüchtlinge und Vertriebenen“.

● Durchsetzung der Gleichbehandlung aller Vertriebenenverbände durch die deutsche Bundesregierung und die Landesregierungen. Die Wahrnehmung des Selbstbestimmungsrechtes und das Bekenntnis zum Völkerrecht dürfen das Gleichheitsprinzip des Grundgesetzes nach Artikel 3 nicht außer Kraft setzen.

Wir stehen zum Völkerrecht und zu den Menschenrechten

Wer es ernst mit seinen Friedensbemühungen meint, muß das Völkerrecht und die Menschenrechte achten. Sie sind vereinbart worden, damit Menschen und Völker nicht schutzlos einer Mißachtung ihrer Würde durch politische Machtgefüge ausgesetzt sind.

Das Völkerrecht ist geschaffen worden, um den Besiegten vor der Willkür der Sieger zu schützen, und es verpflichtet Regierungen, sich für die Opfer des eigenen Volkes einzusetzen.

Eine Regierung, die Ihre Obhutspflicht gegenüber den Opfern des eigenen Volkes nicht erfüllt, verstößt gegen geltendes Völkerrecht. Nach dem Völkerrecht gilt:

● Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Vertreibungen verjähren nicht.

● Jeder Mensch hat das Recht, in freier Entscheidung in das Land seiner Herkunft in Sicherheit und Würde zurückzukehren. Die Opfer von völkerrechtswidrigem Bevölkerungstransfer haben das Recht auf Rückgabe von Gütern, die Ihnen entzogen wurden.

● Geschütze Personen (Zivilisten) dürfen keinen Kollektivstrafen unterworfen und das Eigentum darf nicht zu Vergeltungs-maßnahmen eingezogen werden.

● Als Kriegsverbrechen gelten die Überführung der Gesamtheit oder eines Teiles der Bevölkerung eines besetzten Gebietes aus demselben und die Überführung eines Teiles ihrer eigenen Zivilbevölkerung in die besetzten Gebiete.

● Ein Vertrag ist nichtig, wenn er im Zeitpunkt seines Abschlusses im Widerspruch zu einer zwingenden Norm des Völkerrechtes steht. Zu einer zwingenden Norm des Völkerrechtes gehört die freie Ausübung des Mitbestimmungsrechtes der Bevölkerung bei Abtretung eines Gebietes.

Grundlegende Dokumente :

● Haager Landkriegsordnung vom 18.07.1907

● Charta der Vereinten Nationen vom 26.06.1945

● Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen
vom 10.12.1948

● Genfer Rotkreuz-Abkommen vom 12.08.1949

● Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
vom 04.11.1950

● UN-Konvention über die Nichtanwendbarkeit von Verjährungsvorschriften vom 26.11.1968

● Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge vom 23.05.1969